»

Zum von mehreren Medien berichteten Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU und SPD kommentiert Frauke Petry MdB: „Fast spöttisch könnte […]

«

Frauke Petry zu Berliner Sondierungsgespräche: Show hätte man sich zum Nutzen des Landes sparen sollen

Frauke Petry zu Berliner Sondierungsgespräche: Show hätte man sich zum Nutzen des Landes sparen sollen

Zum von mehreren Medien berichteten Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU und SPD kommentiert Frauke Petry MdB:

„Fast spöttisch könnte man sagen: Nach fast 24-stündigem Schlafentzug und des aufeinander Einredens sagt man zu allem Ja. Dass eine neue, alte große Koalition letztlich beschlossen wird, war abzusehen. Ansonsten hätten sich drei Parteivorsitzende neue Betätigungsfelder suchen müssen.

Es ist per se schon moralisch äußerst fragwürdig, sich 110 Tage Zeit zu lassen, nach einer Parlamentswahl eine tragfähige Regierung zu suchen. Sich dann allerdings vor den Bürgern zu postieren und es als heroische Errungenschaft zu preisen, dass man sich einigt, ist reichlich gewagt. Vor allem dann, wenn es -wie so oft unter der Regierung Merkel-  windelweiche Allgemeinplätze hagelt, die den Verdacht aufkommen lassen, dass man jetzt endlich schnell nur zum Ende kommen wollte.

Oder wie soll man es sonst etwa verstehen, dass CDU und SPD jetzt eine ‚stabile und handlungsfähige Regierung‘ bilden wollen? Diese Plattitüde auf allerniedrigstem Niveau sollte eigentlich eine nicht extra zu erwähnende Selbstverständlichkeit sein. Das in Berlin über die Bühne gegangene verstörende Showgehabe hätte man sich also sparen können.

Interessanter und auch förderlicher für die vielen Probleme in unserem Land wäre in der Tat eine Minderheitenregierung gewesen, die sich von Fall zu Fall neue Mehrheiten für die besten Lösungen im Sinne des Landes zu suchen hätte. Es wäre die Gelegenheit gewesen, frei von dogmatischen Überlegungen und Zwängen pragmatische Ansätze voranzubringen, die den eingefahrenen und faden Einheitsbrei, den die Bürger höchstwahrscheinlich auch jetzt wieder zu löffeln haben, zu lösen.“