GroKo – ein Kommentar

Es ist knapp ein Jahr her, dass Martin Schulz mit 100% zum Parteichef gewählt wurde. Der bis dahin amtierende Präsident des Europäischen Parlaments galt als Hoffnungsträger einer immer schwächer werdenden SPD und sollte die Sozialdemokraten wieder auf Erfolgskurs führen. Martin Schulz überholte in den folgenden Wochen regelmäßig Kanzlerin Angela Merkel in den Beliebtheitswerten und auch die SPD setzte nicht nur in den Umfragen kurzfristig zu Höhenflügen an. Selbst noch im August, trotz ernüchternder Umfragewerte, lies sich Schulz mit folgenden Satz zitieren „Ich werde Bundeskanzler!“ Wenn Martin Schulz in dieser Zeit eines bewiesen hat, dann dass er entweder (zu) viel Selbstbewusstsein hat oder die Realität eklatant verkennt.

Die Ernüchterung folgte am 24.09.2017, als der in der SPD gehypte „Gottkanzler Schulz“ das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der Sozialdemokraten seit 1949 einfuhr. „Wir haben verstanden!“ lautete fortan der Tenor im Willy-Brand-Haus und weiter noch, im Oktober bekräftigte Martin Schulz seine Absage an die CDU auch für den Fall des Scheiterns der Jamaika-Verhandlungen. Auch an der SPD Basis unvergessen ist seine Aussage vom 25.09.2017: „In eine Regierung mit Frau Merkel trete ich nicht ein!“.

Martin Schulz bundespolitische Bilanz ist eine SPD, die Opposition sein wollte und nun doch in einer Koalition ist, ein Spitzenkandidat, der eine Zusammenarbeit kategorisch ausschloss und nun Außenminister wird und eine ehemalige Volkspartei, die es trotz mageren 20,5% noch immer schafft die unter der „Ewigen Kanzlerin“ Merkel stark geschwächte CDU vor sich herzutreiben, sodass diese bereitwillig nicht nur ihre Überzeugungen, sondern auch Grundsätze und Posten zum Machterhalt über Bord wirft.

Um sich einen kleinen Rest an Glaubwürdigkeit zu erhalten, übergibt Schulz das Amt des Parteivorsitzenden nun an Generalsekretärin Andrea Nahles und das obwohl er sich erst noch im Dezember mit 81,9% im Amt bestätigen ließ. Nahles hatte den Kurs der SPD in den Koalitionsverhandlungen schon auf dem Parteitag in Berlin im Dezember deutlich festgelegt: „Bätschi! Sage ich nur dazu. Und das wird ganz schön teuer. Bätschi!“ Die Rechnung hierfür wird uns nun präsentiert. Der Kaufpreis zum Machterhalt Angela Merkels sind die wichtigen Ressorts Finanzen, Arbeit, Familie, Justiz und Umwelt, welche an eine Partei gehen, die von 11,5 Millionen Bürgern – oder in tatsächlichen Zahlen gesprochen – von nur einem knappen Achtel der deutschen Bevölkerung gewählt wurde.