Köpping spielt mit „Integrations-Eingreiftruppe“ verkehrte Welt

Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) möchte mit einer Eingreiftruppe zukünftig schnell auf Integrationsprobleme vor Ort reagieren. Das berichtet die Freie Presse. Danach soll die Einheit drei bis fünf Fachleute umfassen und mit flexiblen Angeboten vor Ort in Kommunen präsent sein.

Dazu Frauke Petry, MdB der Blauen Partei und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag:

„Auf den allerersten flüchtigen Blick hätte man die Idee der SPD-Ministerin zumindest für grundsätzlich berechtigt halten können. Probleme im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom oder der ‚Zuwanderung‘, wie es inzwischen bewusst verschleiernd heißt, gibt es in Kommunen durchaus. Insofern wäre zu vermuten gewesen, Köppings schnelle Truppe würde den ersten Besuch gleich einmal nach Freiberg legen. Der dortige Oberbürgermeister, übrigens sozialdemokratischer Parteikollege von Köpping, hatte vor kurzem ziemlich massiv auf Probleme mit der schieren Zahl der ‚Zugewanderten‘ vermeldet. Köppings Satz, ‚die Bürgermeister dürften nicht im Stich gelassen werden‘, deutete ebenfalls darauf hin.

Worum es tatsächlich geht, offenbart ein anderer Satz. ‚Bei der Akzeptanz von Zuwanderung sind wir nicht die besten, dort müssen wir schwerpunktmäßig etwas entgegensetzen‘, so Köpping. Damit ist die Katze gewissermaßen aus dem Sack. Erst recht, wenn man sich die Quellen für die Fachleute der Vor-Ort-Akzeptanz-Truppe anschaut: Opferberatung und Kulturbüro Sachsen.

Fakt ist, es mangelt in Sachsen nicht grundsätzlich an Akzeptanz von Zuwanderung. Schon vor historischem Hintergrund wissen gerade die Sachsen, dass Glanz und Gloria im Freistaat sehr viel mit der Zuwanderung zunächst fremder Fachleute zu tun hat. Woran es tatsächlich und zu recht mangelt, ist die Akzeptanz gegenüber einer nach wie vor ungesteuerten Zuwanderung und ihrer allenthalb sichtbaren Folgen.

Insofern bedürfte es vielleicht wirklich einer schnellen Eingreiftruppe. Die müsste allerdings im Integrationsministerium einrücken und dort für eine politische Neuausrichtung sorgen. Deren Hauptmerkmale wären: Schutz auf Zeit nur für diejenigen, die unseres Schutzes wirklich bedürfen und Zuwanderung nur nach geregelten Kriterien, sprich nach fachlichem Bedarf. Dafür Akzeptanz zu gewinnen, dürfte keine Herausforderung sein.“