+++ Video: Regierungserklärung zu Corona +++

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

niemand bestreitet, dass uns das neuartige Virus COVID-1ß kalt erwischt hat, die Frage lautet nur „Warum“? Meine Damen und Herren, wer ist verantwortlich dafür, dass die sprichwörtliche Blaupause, der Pandemieplan von 2012, offenbar nicht umgesetzt wurde? Es wird Aufgabe dieses Parlaments oder eines Späteren sein, zu klären, wie es passieren konnte, dass wir am Ende nahezu ohne Schutzmasken und andere Schutzausrüstung klarkommen mussten, obwohl der letzte Bundestag eine sehr detaillierte Ausarbeitung dazu gefertigt hat.

Dass Sie, Frau Merkel, sich scheinbar demütig einreihen und Bürgern vermitteln, dass wir alle gemeinsam in eine milchige Corona-Glaskugel blicken, ist taktisch klug, aber leider unehrlich. Die Pandemie ist keine neuartige Erfahrung. Epidemien und Pandemien sind wiederkehrende Ereignisse und der Bundestag 2012 wusste das offensichtlich und Sie waren damals Bundeskanzlerin.

Wir sind nicht am Anfang einer Pandemie, wie sind seit Anfang des Jahres 2020 global mitten drin. Nur hat die Bundesregierung und der Gesundheitsminister Spahn es vorgezogen, die dramatischen Signale aus China und später aus Italien zu ignorieren.

Die Maskenmaskerade, Frau Merkel, so möchte ich es bezeichnen – Keine Maske! Schädliche Maske! Vielleicht Maske! Und dann doch Maske! Am besten noch in Heimarbeit genäht und nicht professionell mit medizinischem Nutzen – Diese Maskenmaskerade wird, so fürchte ich, in einem Atemzug später mit Pauls Unwahrheiten über die Massenvernichtungswaffen im Irak zu nennen sein und sie ist so leicht zu entlarven.

Warum stehen wir dennoch in Deutschland vergleichsweise gut da? Weil Kommunen und Landkreise, Bürgermeister und freiwillige Bürger vor Ort funktioniert haben, auch in Sozialstationen und Krankenhäusern – ganz ohne „Basta“ aus dem Kanzleramt. Der Föderalismus hat viel besser funktioniert, als mancher erwartet hat und er hätte noch viel besser funktionieren können, wenn es frühzeitig Grenzkontrollen und Einreisebeschränkungen für Risikogruppen gegeben hätte. Auch Markus Söder und Armin Laschet gehört Dank, sie sind vorgeprescht, sie haben Druck auf die Bundesregierung ausgeübt. Erst für notwendige Beschränkungen und jetzt auch für notwendige Lockerungen und sie verdienen es nicht, verbal dafür abgekanzelt zu werden. Sie, Frau Merkel, wirken getrieben, wie unter anderen Voraussetzungen vor fünf Jahren. Kraftvolles Agieren geht anders.

Ich habe nun trotzdem einige Fragen an Sie und die Bundesregierung. Wie wägen Sie zukünftig zwischen den Pandemieschäden und den wirtschaftlichen Shutdownfolgen ab, die noch dramatischer ausfallen könnten? Was haben wir denn erreicht? Wir haben mit maximalem Geschütz den totalen Kollaps verhindert, aber wie teuer uns der nicht erfolgte Kollaps zu stehen kommt, das können Sie uns nicht sagen, Ihnen fehlt der Plan. Und ich bitte Sie, hören Sie auf, angebliche Maßnahmen, wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht zu injizieren oder zu verkünden, es gäbe keine Arbeitslosen durch Corona, Sie wissen viel besser, dass das unmöglich ist.

Was tut Sie, um den Steuerzahle zukünftige Lasten zu ersparen? Und bitte, ich brauche ein eindeutiges „Nein“ zu Eurobonds von Ihnen! Was wir auch brauchen ist mehr Forschung in viele medizinische Ansätze, ich erwähne dabei, dass inzwischen bekannt ist, dass COVID-19 offenbar ein Helferbakterium aus der sogenannten Prevotella-Familie hat. Werden wir hier erfolgreich, lässt sich erhärten, dass wir einen Theraphieansatz haben, dann wäre es möglich Schulen und KiTas bald wieder zu öffnen. Kurzum, überlassen Sie den Wissenschaftlern und Praktikern vor Ort das kraftvolle Agieren und fördern Sie die demokratische Kontroverse. Das wissen Sie als Physikerin besser, als manch anderer.

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