+++ Merkel: keine Lust auf Demokratie? +++

Seit drei Monaten bestimmt das Virus COVID-19 den Alltag von Millionen Menschen. Täglich erweitert sich der Wissenshorizont über die Gefahren oder eben Nichtgefahren welche von dem Virus ausgehen. Solcherlei Erkenntnisgewinn führt in der Regel zu Lernprozessen aller Beteiligten und diese wiederum zu Anpassungen. So jedoch nicht in Deutschland.

Am heutigen Tag sind noch knapp 9.000 Menschen in Deutschland an COVID-19 erkrankt, sprich infektiös. Diese Menschen befinden sich in häuslicher Isolation. Die Erkenntnisse der vergangenen Wochen, aber auch die wirtschaftlichen Auswirkungen führen zwangsläufig zu „Öffnungsdiskussionsorgien“ (Zitat Angela Merkel im April 2020), der sich die Bundesregierung stellen muss. Das ist ihr Job in einer Demokratie. In Berlin scheut man sich jedoch einmal getroffene Maßnahmen zu revidieren, sobald ihre Halbwertzeit erreicht wurden. Erst wird bis in den April hinein die viel zu zögerliche Haltung von Februar verteidigt, als eine gezielte Isolierung erkrankter Personen noch problemlos möglich gewesen wäre und heute verteidigt man den rigorosen Lockdown trotz dem glücklicherweise Ausbleiben italienischer Zustände.

Mit dem Vorpreschen der Länderchefs aus Thüringen und Sachsen wurde diese überfällige Diskussion letztendlich erzwungen. Der Vorschlag beider Länder, die flächendeckenden Maßnahmen aufzuheben und gegen lokal begrenzte Auflagen zu ersetzen, sofern sich hierfür die Notwendigkeit ergibt, würde den Großteil der Bevölkerung eine Rückkehr zur Normalität ermöglichen, statt sie für 0,01 Prozent Infizierter weiter in Mitgeiselhaft zu nehmen. Anstatt die vorgeschlagenen Maßnahmen vernünftig zu erörtern und wissenschaftlich prüfen zu lassen, stellt man in Berlin jedoch auf stur. Die Bundeskanzlerin hätte die Nase voll von Lockerungsdiskussionen und werde in nächster Zeit an keinen Videokonferenzen der Länderchefs mehr teilnehmen. Die Verweigerung des demokratischen Diskurses durch die Kanzlerin ist ein Novum. Man möchte Christian Lindner die Worte im Mund verdrehen und laut ausrufen „Lieber falsch regiert, als gar nicht regiert!“.

https://www.news.de/politik/855848374/angela-merkel-keine-lust-mehr-auf-corona-zoff-und-lockerungsdebatte-vorerst-keine-videoschalten-mit-den-ministerpraesidenten/1/