+++ Nachbetrachtung AfD Bundesparteitag +++

Am vergangenen Wochenende war Bundesparteitag der AfD. Die Berichterstattung dazu sah einen Machtkampf zwischen Meuthen und Höcke.   Jörg Meuthen behauptet nun, er wolle die Partei gegen die Extremisten abgrenzen und wendet sich gegen Gauland und Höcke. Das ist deshalb bemerkenswert, weil die Probleme der vergangenen Jahre in der AfD recht gut beschrieben wurden in […]

+++ Datenoktopus in freier Wildbahn +++

Kennen Sie auch diese schaurig-spannenden Geschichten von Riesenkraken, die irgendwo tief im Ozean auf Beute lauern sollen, nie aber wirklich an der Meeresoberfläche gesichtet werden, bestenfalls in den Zeilen alten Seemannsgarns? Nun, vor einigen Tagen durchbrach eine andere Gattung die Wahrnehmungsschwelle und hinterließ deutliche Wellen an der Wasseroberfläche. Verlassen wir also die gemütliche Hafenkneipe. Die […]

+++ Mogelpackung Hybrid +++

Dass die sogenannten „Plug-in-Hybrid“-Fahrzeuge nur eine Zwitterlösung im Hinblick auf Verbrauch und CO2-Ausstoß darstellen, ist jedem klar, der sich schon mal mit dem Thema befasst hat. Dass diese Werte jedoch so extrem hoch sein würden, habe ich nicht erwartet. In der Studie testete man drei Fahrzeuge verschiedener Hersteller. Der „Spitzenreiter“ verbrauchte mehr als 17 Liter […]

+++ Merkels „Kraftanstrengungen“ verheeren unser Land +++

Mit mäßiger Neugier habe ich gestern Abend das Kreißen des Kanzleramtes mit den angeschlossenen Länderbehördenchefs verfolgt. Die tagelang vorauseilende Begleitmusik der Panikorchester, insbesondere aus dem Süden, ließ nicht viel Platz für positive Überraschungen. Aufmüpfige Einwürfe von außerhalb des Zirkels, nach denen es den Staat nichts anginge wie man Weihnachten feiert, verhallten im Vorfeld und lösten […]

+++ Grüne Böller am Wochenende +++

Heute morgen durfte ich im Deuschlandfunk einem überaus freundlichen Gespräch zwischen Moderator Dirk-Oliver Heckmann und Annalena Baerbock lauschen, die im angenehmsten Plauderton über den digitalen Programmparteitag der Grünen vom vergangenen Wochenende sprachen. Ein Interview mit knallharten Fragen und kritischem Nachfassen wäre im öffentlich-rechtlichen Rundfunk angesichts redaktioneller Parteipräferenzen mit absoluten Mehrheiten für grün-rot-rote Politikmischungen ohnehin zuviel […]

Hoffnungsschimmer Stammzellspende

Heute wende ich mich in einer traurigen Angelegenheit an Sie/Euch. Alle 35 Sekunden erkrankt ein Mensch weltweit an Blutkrebs (Leukämie), und dennoch trifft es uns wie ein Blitz aus heiterem Himmel, wenn es eine uns nahestehende Person trifft. Genauso ging es vor wenigen Wochen einer lieben Kollegin aus meinem persönlichen Umfeld. Gestern noch fit und voller […]

Ein juristischer Gastkommentar von Marcus Pretzell

„Seit über 6 Jahren, beschäftigt sich Frauke nun schon mit der sächsischen Justiz, oder die sächsische Justiz beschäftigt sich mit ihr; ganz wie man mag. Wie man schon letzten Freitag in den wichtigsten Zeitungen lesen konnte, sollte heute nun wieder Prozesstag sein und zwar noch einmal in Sachen Betrug, Steuerhinterziehung und Subventionsbetrug. Ja, Sie hören […]

Ihre Mails zum neuen Infektionsschutzgesetz

In den vergangenen Tagen erreichten mich vierstellige Zahlen von Zuschriften, die allesamt ein Thema zum Inhalt haben – den Umgang der Merkel-Regierung mit der Corona-Krise, die ungezügelte und unverhältnismäßige Einschränkung von Grundrechten und die nun mit der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Aussicht stehende Fortschreibung dieser unhaltbaren Situation auf unabsehbare Zeit. Wer zuletzt Nachrichten verfolgt […]

+++ Pressemitteilung | Frauke Petry MdB +++

Frauke Petry: Splitterschutzwände in Bahnhöfen – warum nicht auch Stichschutzwesten? Leipzig, 21.09.2020. Meldungen zufolge denkt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) über den Einbau von Splitterschutzwänden in Bahnhöfen und anderen öffentlich zugänglichen Plätzen, wie Stadien, Konzerthallen oder Haltestellen nach. Dazu wurde laut rtl.de eine Online-Umfrage gestartet, um unter anderem herauszufinden, wie es mit der […]

+++ Lieferkettengesetz – zivilrechtliche Haftung für Rüstungsexporte überfordert keinen Politiker +++

Mit einem Gesetz zur Stärkung von Menschenrechten und Umweltschutz bei der internationalen Herstellung etwa von Kleidern, Schokolade oder Elektrogeräten sollen deutsche Unternehmen dafür verantwortlich gemacht werden, dass entlang der globalen Lieferkette soziale und ökologische Mindeststandards eingehalten werden. Eine Selbstverpflichtung der Unternehmen reiche nach Meinung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) nicht […]