Parteitag beschließt Auflösung der Blauen Partei

Ein Mitgliederparteitag in Döbeln bei Grimma hat am zurückliegenden Wochenende die Auflösung der blauen Partei zum Jahresende 2019 beschlossen. Acht Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen und wenige Tage nach der Wahl in Thüringen war der richtige Zeitpunkt gekommen, die notwendigen Konsequenzen zu beraten und zu beschließen. Frauke Petry, MdB und Vorsitzende der Blauen Partei: […]

+++ Der 300 Mio. Sondermüll des Umweltschutzes +++

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Windkraftanlagen wurden vor knapp 20 Jahren als der Heilsbringer des Umweltschutzes angepriesen. „Saubere Energie“, die jeden Bürger pro Monat gerade einmal so viel kosten sollte, wie eine Kugel Eis (Jürgen Trittin, 2004). Aus der Kugel Eis ist mittlerweile ein fetter Eisbecher für zwei Personen geworden. 2017 betrug die durchschnittliche EEG-Umlage rund 14 Euro pro Person […]

+++ Als Spiel getarnter Kindsmissbrauch +++

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Stellen Sie sich vor, Sie besuchen mit Ihrem (Enkel-)Kind einen Spielplatz. Die Kinder spielen und toben ausgelassen. Plötzlich tauchen ein paar Ihnen unbekannte Männer jeden Alters auf, spielen, raufen und kuscheln mit Ihrem Kind. Unvorstellbar, oder? Etwas ganz ähnliches wird allerdings als ein pädagogisches Konzept gepriesen. Auch in einigen deutschen KiTas wurde das sogenannte „Original […]

+++ „Jeder hat sein Päckchen zu tragen“ +++

20191030_Denkmal

Unter diesem Titel hätte man die „Kunstaktion“ im Berliner Görlitzer Park für beide Seiten wohl sehr treffend beschreiben können. Der amerikanisch-französischen Künstler Scott Holmquist enthüllte am Drogen-Hotspot Berlins eine rund drei Meter hohe Statue. In der Hand hält der Mann ein Handy, zu seinen Füßen befindet sich eine Tafel, auf der die molekulare Zusammensetzung von […]

+++ immer mehr verstümmelte Frauen und Mädchen +++

20191011_Beschneidung

„Rund 70.000 Frauen und Mädchen sind in Deutschland aktuell betroffen – das ist ein Anstieg von acht Prozent gegenüber dem Vorjahr und ein Anstieg von 44 Prozent gegenüber 2016. Grund ist die verstärkte Migration aus Ländern wie Somalia, Eritrea und dem Irak.“ Nicht ganz so nüchtern ausgedrückt: Innerhalb von drei Jahren hat sich die Anzahl […]

+++ Vereint gegen Antisemitismus +++

Antisemitismus

Alles erinnert an die Tat von Christchurch. Ein 27-jähriger steigt in Kampfmontur aus seinem Auto. Auf dem Helm eine sogenannte Actioncam, die gern von Sportlern genutzt wird. Mit dieser überträgt er seine mörderische Tour durch die Innenstadt von Halle. Laut Zeugenberichten versucht er sich Zugang zu einer Synagoge zu verschaffen. Es ist Jom Kippur, der […]

+++ Lebensmittelskandal mit Ankündigung +++

20191008_WurstWilke

Der hessische Wurstfabrikant Wilke steht im Verdacht, durch untragbare hygienische Zustände die Verunreinigung seiner Produkte und somit den Tod von mindestens zwei Menschen verantwortet zu haben. Jetzt kommt heraus, dass die Behörden seit März einen Anfangsverdacht hatten, der spätestens seit August durch das renommierte Robert-Koch-Institut untermauert wurde. Die zuständigen Behörden beteuern, die Bedrohung ernst genommen […]

Ungleichbehandlung per Steuergesetz

Frauke Petry ermäßigte Steuer

Vor einigen Monaten konnte man von einer Petition lesen, die die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Damenhygieneartikel forderte, oder zumindest die Änderung auf den reduzierten Steuersatz von 7 %. Da die SPD die Bürgernähe für sich neu entdeckt hat, hat sich Finanzminister Olaf Scholz der Bitte nun angenommen und verkündet eine Anpassung. Zweifelsohne ist es richtig, […]

Datenschutz nicht für Polizisten

Polizei Kennzeichnungspflicht Frauke Petry

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte nun die Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten im Dienst und wies somit die Klage zweier Polizisten ab, die hierdurch sich und ihre Familien bedroht sehen. Als Argument diente die vorgebliche Transparenz und Bürgernähe. Dieses Urteil muss man sich auf der Zunge zergehen lassen und ins Verhältnis setzen. Einzelhändlern ist es verboten, ihrem […]

Atomausstieg verschoben

Atomkraft Kernenergie Frauke Petry

„Fest steht bereits: Neu wird in den Szenarien auch mit einer Betriebsdauer der AKW von 60 Jahren gerechnet. Dies ergäbe ein Auslaufdatum 2044. «Wir können das Szenario nicht mehr mit nur 50 Jahren machen. Es geht darum, die Modellrechnung mit 60 Jahren näher entlang der Realität zu zeichnen», sagt BfE-Sprecherin Marianne Zünd.“ [1] Wer bei […]