Redebeitrag im Bundestag zur Europäischen Außenpolitik

Den Redebeitrag von Frauke Petry zur Europäischen Außenpolitik finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=T-bt0L8f3iY&feature=youtu.be Die FDP will die „Handlungsfähigkeit der gemeinsamen europäischen Außenpolitik verbessern und die Rolle der Hohen Vertreterin stärken“. Über einen Antrag mit diesem Titel (19/822) hat der Bundestag am Freitag, 23. Februar 2018, erstmalig debattiert. Mit Hohe Vertreterin ist Federica Mogherini gemeint, die Hohe […]

Redebeitrag im Bundestag zu den Klimazielen

Den heutigen Redebeitrag von Frauke Petry zu den Klimazielen finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=JJ8nshtVgfk Die entsprechende Pressemitteilung können Sie hier nachlesen: 20180222_PM_Klimaziele.pdf Fünf Anträge der Fraktionen zum Thema Klimaschutz standen am Donnerstag, 22. Februar 2018, im Mittelpunkt einer Debatte im Plenum. Erstmalig hat sich der Bundestag mit Anträgen der FDP (19/821) und der Linken (19/830) befasst. Die […]

Redebeitrag im Bundestag zum Verbot der Vollverschleierung

Den heutigen Redebeitrag von Frauke Petry zum Antrag der AfD-Fraktion „Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum“ (Drucksache 19/829) finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=CDxH4OCcnYY Die entsprechende Pressemitteilung können Sie hier nachlesen: 20180222_PM_Vollverschleierung.pdf Über einen Antrag (19/829), mit dem die AfD-Fraktion die Vollverschleierung im öffentlichen Raum verbieten will, hat der Bundestag am Donnerstag, 22. Februar 2018, erstmals debattiert. Der […]

Redebeitrag im Bundestag zum Werbeverbot von Schwangerschaftsabbrüchen

Den heutigen Redebeitrag von Frauke Petry zu den beantragten Gesetzesänderungen finden Sie hier: https://www.youtube.com/edit?o=U&video_id=nJVPX22JgcE Die entsprechende Pressemitteilung können Sie hier nachlesen: PM_Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die FDP machen sich für eine Abschaffung beziehungsweise Einschränkung des Straftatbestands der „Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ stark. Die drei Gesetzentwürfe der drei Fraktionen hat der […]

Kramp-Karrenbauer ist nur Beruhigungspille für CDU-Konservative

Berlin, 20.02.2018. Zur Berufung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin kommentiert Frauke Petry, MdB, MdL und Vorsitzende der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag: „Frau Kramp-Karrenbauer ist für nicht wenige in der CDU Anlass für Jubelarien. Endlich hievt Merkel eine Konservative in hohe Positionen, endlich bekommt der längst vergessene und begrabene Markenkern der Christdemokraten wieder Gehör […]

Merkel-Kritiker: Mut zeigen, auch wenn es weh tut!

Berlin, 13.02.2018. Mehrere CDU-Politiker äußern derzeitig vermehrt Kritik an Kanzlerin Merkel, darunter Jens Spahn, Armin Schuster, Klaus-Peter Willsch und der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak. Frauke Petry, MdB, MdL und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag, kommentiert: „Englands Dramatiker Shakespeare sprach einst: ‚Es steigt der Mut mit der Gelegenheit‘. Und jene Gelegenheit scheint günstig. In der […]

Rückblick auf das Bürgerforum in Zwickau

Am 08.02.machte Frauke Petry mit dem Bürgerforum Blaue Wende in Zwickau Halt. Zusammen mit Uwe Wurlitzer sprach sie vor ca. 100 Gästen welche sich teilweise an der Tür des Saales nur noch Stehplätze sichern konnten. Das Publikum bestand neben vielen Bürgern auch aus Politikern der im Rat vertretenen Parteien und so ergaben sich spannende, am […]

Frauke Petry zum Rücktritt von Martin Schulz

Den Rücktritt Martin Schulz‘ vom avisierten Amt des Außenministers kommentiert Frauke Petry, MdB und MdL der Blauen Partei, Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag: „Wir sollten uns nicht zu früh freuen. Auch ohne Martin Schulz als Chefdiplomat wird es keine grundlegende Neuausrichtung deutscher Außenpolitik geben. Wir werden weiterhin ein unklares und ungeschicktes Lavieren in […]

GroKo – ein Kommentar

Es ist knapp ein Jahr her, dass Martin Schulz mit 100% zum Parteichef gewählt wurde. Der bis dahin amtierende Präsident des Europäischen Parlaments galt als Hoffnungsträger einer immer schwächer werdenden SPD und sollte die Sozialdemokraten wieder auf Erfolgskurs führen. Martin Schulz überholte in den folgenden Wochen regelmäßig Kanzlerin Angela Merkel in den Beliebtheitswerten und auch […]

Rückblick auf die Eröffnung meines Wahlkreisbüros in SOE

Dutzende Gäste, darunter viele Vertreter von Bürgerinitiativen, Vereinen und Parteien, fanden sich gestern anlässlich der Büroeröffnung in der Langen Straße 39 in Pirna ein. Nachdem die Gäste mit einer kleinen einführenden Rede begrüßt und auch der historische Bezug des Hauses – welches vor einigen Jahren noch eine Gastwirtschaft war – erklärt wurde, konnten sich die […]