Grün – die Farbe der Unfreiheit

20190409_Enteignung

Die Grünen dominieren derzeit die Nachrichtenlage, wie kaum eine andere Partei. Die aktuellen Schlagzeilen dürften ihnen allerdings weniger schmecken – Enteignung und Verbote. Nun ist es nicht so, dass dies neue Forderungen der Grünen wären, allerdings haben es diese nun endlich ein mal flächendeckend in die Medien und somit die Ohren der Bevölkerung geschafft. Da […]

Wir Blauen sind die Fleißigsten!

100 Redebeitraege im Bundestag

Die aktuelle Legislatur ist gerade einmal gute anderthalb Jahre alt, also noch nicht einmal Halbzeit. Die beiden Bundestagsabgeordneten der Blauen #TeamPetry, Frauke Petry und Mario Mieruch, nehmen aber schon jetzt zwei Spitzenplätze ein. Denn mit jeweils über 50 Redebeiträgen zu Plenardebatten liegen beide auf den Plätzen zwei und drei der Rednerstatistik der aktuellen Legislaturperiode. Ein […]

FDP Antrag zum Bürokratieabbau bei der Mindestlohndokumentation

Frauke Petry Mindestlohn

Debatte über einen Antrag der FDP (19/7458) am Donnerstag, 4. April 2019, im Deutschen Bundestag. Die FDP kritisiert die Dokumentation der Arbeitszeit, wie sie das Mindestlohngesetz vorschreibt, als zu aufwendig und bürokratisch. Den Beitrag von Dr. Frauke Petry finden Sie im Folgenden. Video https://youtu.be/1r3fVCzsMiM oder https://www.facebook.com/Dr.Frauke.Petry/videos/311268469547399/ Wortlaut (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Präsident, […]

Debatte im Bundestag „Illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch“

Sozialmissbrauch & Schwarzarbeit

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen Vorstoß der Bundesregierung zur stärkeren Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch auf den parlamentarischen Weg gebracht. Den Debattenbeitrag von Dr. Frauke Petry finden Sie im Folgenden. Video https://www.facebook.com/Dr.Frauke.Petry/videos/387745328731123/ oder https://youtu.be/Zy7dGuRMA3s Wortlaut (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wer Lohndumping und unkontrollierte Einwanderung […]

Grüne wollen „soziale Absicherung europa­weit garantieren“

Frauke Petry soziale Absicherung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte gemeinsame soziale Mindeststandards in der EU verankern und schlägt in einem Antrag (19/8287) unter anderem eine europäische Arbeitslosenbasisversicherung, die Einführung einer EU-Rahmenrichtlinie für Mindestlöhne und die Entwicklung einer europäischen Strategie zur Armutsbekämpfung vor. Bei den übrigen Fraktionen, mit Ausnahme der Linken, stießen die Grünen damit aber in der rund […]

Pressekonferenz zur Organklage

20190402_PK_Klage

Am 28.03.2019 gaben Uwe Wurlitzer und Frauke Petry – stellvertretend für alle fraktionslosen Abgeordneten im Sächsischen Landtag – eine Pressekonferenz. Hintergrund ist die von uns angestrebte Organklage. Die fünf Abgeordneten der Blauen Partei #TeamPetry gelten im Sächsischen Landtag bisher als Einzelabgeordnete. Gegenüber allen anderen Abgeordneten des Sächsischen Landtages, die in Fraktionen organisiert sind, ist dies […]

„Achse Berlin-Paris“

Mini-Brüssel

In der letzten Woche entschied der Deutsche Bundestag entgegen der beiden Abgeordneten der Blauen Partei, die Einführung eines „Deutsch-Fransösischen Parlaments“. Vorgebliches Ziel ist eine engere Zusammenarbeit der beiden Länder. Das neugegründete Parlament traf sich gestern zu seiner ersten Sitzung. Nun könnte man bei einem flüchtigen Blick denken, dass eine engere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich […]

Warum wir Blauen leider klagen müssen

20190322_Klage gegen den Sächsischen Landtag

Die BILD-Zeitung war mal wieder schneller als alle anderen, dabei findet unsere Pressekonferenz erst am 28. März 2019 statt: Vorab nur soviel: wir fünf Blauen im Sächsischen Landtag versuchen seit unserem Austritt aus der AfD-Fraktion im Herbst 2017 angemessene parlamentarische Rechte durchzusetzen. Stattdessen werden wir vom Landtag (Präsidium aus allen Fraktionen) wie Abgeordnete zweiter Klasse […]

Frauke Petry heute in Berlin

20190321 Frauke Petry in Berlin

Wie oft hört man über Parteien, „es sei doch eh alles dasselbe“. Und von Union über SPD bis Grüne stimmt das ja auch irgendwie. Für die Blauen ist die Gefahr in diesem Topf zu landen allerdings ausgesprochen gering. Was aber trennt uns von der AfD? Diese Frage begegnet uns in Gesprächen, bei Veranstaltungen und vor […]

„Artikel 13“ – Wikipedias Protest

20190321_Wikipedia

Die größte Internetenzyklopädie Wikipedia ist in Deutschland für 24 Stunden nicht erreichbar. Wer die Seite heute aufruft, sieht ein schwarzes Bild mit einer eindringlichen Warnung. Wikipedia möchte mit dieser Aktion auf die umstrittenen Artikel 11 und 13 aufmerksam machen. Wir unterstützen diesen Aufruf und möchten Sie bitten, sich daran zu beteiligen. Die blaue Partei #TeamPetry […]