Zum Muttertag

Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der Blauen Wende, diese Woche ist Muttertag. Für mich ist das jedes Mal ein zwiespältiges Ereignis, genauso wie der Frauen- oder Männertag, aber es ist ein guter Anlass über das Mutter-Sein nachzudenken. Für die meisten Männer ist Muttertag möglicherweise ein Datum für mindestens eine wichtige Frau in ihrem Leben. Hoffentlich […]

Köpping gegen Ankerzentren – SPD ist innere Sicherheit gleichgültig

Bundestag Frauke Petry

Berlin, 11.05.2018. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) möchte den Freistaat am Pilotprojekt des Bundes für die geplanten Asyl-Ankerzentren beteiligen. Seine Kabinettskollegin, Integrationsministerin Petra Köpping (SPD), lehnt dies mit Verweis auf die Gefährdung der inneren Sicherheit rundherum ab, schreibt die FREIE PRESSE. Dazu Frauke Petry, MdB der Blauen Partei und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen […]

Klare Ansagen an Judenfeinde und juristische Konsequenzen – nicht Appelle an alle

Berlin, 26.04.2018. In der heutigen Sitzung des Deutschen Bundestags wurde über den Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und FDP „70 Jahre Gründung des Staates Israel – In historischer Verantwortung unsere zukunftsgerichtete Freundschaft festigen.“ (Drucksache 19/1823) debattiert. Die Aufzeichnung des Redebeitrages von Frauke Petry sehen Sie hier: Video Die entsprechende Pressemeldung lesen Sie im Folgenden: Dazu […]

Förderung von Flüchtlingen: Mackenroths Ideen fußen auf Denkfehlern

Dresden, 25.04.2018. Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) hat vorgeschlagen, passgenaue Angebote für Migranten aufzulegen. Jeder Einzelne benötige das. Es brauche eine Politik, bei der niemand aus der Gemeinschaft ausgegrenzt werde, mahnte Mackenroth mit Blick auf Parallelgesellschaften in Frankreich und Belgien. Individuelle Fähigkeiten, Bedürfnisse und Wünsche gelte es zu identifizieren und zu nutzen, so der CDU-Politiker […]

Umsiedlung von Nordafrikanern nach Europa keine Lösung

Berlin, 20.04.2018. Medien melden den Eingang einer Zusage der deutschen Regierung bei EU-Migrations- und Innenkommissar Dimitris Avramopoulos, 10.000 Flüchtlinge aus nordafrikanischen Ländern in Deutschland aufnehmen zu wollen. Dazu Frauke Petry, MdB der Blauen Partei und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag: „Die Bundesregierung startet in Absprache mit der Europäischen Kommission ein Umsiedlungsprogramm für nordafrikanische […]

Grunderwerbssteuer gänzlich abschaffen – Trendwende zur Eigentümernation schaffen!

Bundestag Frauke Petry

Es gilt das gesprochene Wort   Den Videobeitrag zur Rede finden Sie hier Die entsprechende Pressemitteilung im Folgenden:   Berlin, 20.04.2018 Rede Frauke Petry (Blaue Partei), MdB und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag, zum Antrag der Fraktion der FDP: „Trendwende zur Eigentümernation in Deutschland einleiten – Für einen Freibetrag bei der Grunderwerbssteuer“ (Drucksache […]

Breites Nachrichtenspektrum bei Facebook ja – „Barleys Nachrichten“ nein

Bundestag Frauke Petry

Berlin, 19.04.2018. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) denkt über gesetzliche Vorgaben nach, um Nutzern sozialer Netzwerke eine breiteres Nachrichtenangebot verfügbar zu machen. ‚Eine Verpflichtung, dass Algorithmen pluralistischer ausgestaltet werden, halte ich für machbar und nicht schwierig‘, zitiert sie der TAGESSPIEGEL. Dazu Frauke Petry, MdB der Blauen Partei und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag: „Die […]

Klöckners Glyphosat-Plan – privat giftig, für Landwirtschaft und Bahn ok

Berlin, 18.04.2018. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Eckpunkte einer Verordnung vorgestellt, mit der sie die Anwendung des umstrittenen Herbizids in Deutschland stark einschränken will. Der Einsatz von Glyphosat in privaten Gärten, öffentlichen Grünanlagen wie Parks und Sportplätzen, am Wasser und in Naturschutzgebieten soll verboten werden, in der Landwirtschaft dagegen nicht, berichtet der Tagesspiegel. Dazu […]