Burg Hohnstein – Frauke Petry im Bürgergespräch

Frauke Petry auf Buirg Hohnstein

Adresse: Amtsstube der Burg Hohnstein, Markt 1, 01848 Hohnstein Diese Veranstaltung bietet Gelegenheit, miteinander ohne festgesteckten Themenrahmen intensiv zu diskutieren. Angesichts zahlreicher ungelöster Probleme und der Enttäuschung vieler Bürger über die Politik der Parteien in Regierungen und Parlamenten, dürfte es keinerlei Mangel an Gesprächsstoff geben. Frauke Petry: „Die Liste ist lang und wächst ständig. Diesel-Fahrverbote, […]

Sichere Herkunftsstaaten – CDU ist machttechnisch zu einem Zwerg geschrumpft

20190218_PM_Herkunftsstaaten

Berlin, 15.02.2019. Kurz vor der entscheidenden Bundesratssitzung zur Einstufung Tunesiens, Marokkos und Georgiens als sichere Herkunftsländer, bekräftigen die Vorsitzende der Partei, Annalena Baerbock, und Fraktionschefin Karin Göring-Eckardt, die „elende Debatte über die sicheren Herkunftsländer zu beerdigen“. Die Diskussion und die geplante Ausweitung seien „innenpolitische Symboldebatten“, rechtsstaatlich fragwürdig und schadeten den Demokratiebemühungen in diesen Ländern. Es […]

Migrationsdebatte – „Wir reden so lange, bis sich das Problem auf andere Weise erledigt“

Migration Frauke Petry

Berlin, 12.02.2019. Zu den Ergebnissen des CDU-„Werkstattgesprächs“, bei dem über neue Wege in der Migrationspolitik beraten wurde, kommentiert Frauke Petry, MdL, MdB der Blauen Partei #TeamPetry: „Mich erstaunt immer wieder, wieviel Verve die CDU in die Namensfindung für ihre Gesprächsrunden steckt. Nun ist es also ein ‚Werkstattgespräch‘, das letztlich ohne Ergebnis bleibt. Denn während defekte […]

Plenardebatte „Russlandpolitik“

20190131_BT_Russlandpolitik

Die Beziehungen zu Russland bleiben weiter ein Streitpunkt zwischen den Fraktionen. Der Bundestag debattierte am Donnerstag, 31. Januar 2019, erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion (19/7427), die darin für eine neue Russlandpolitik wirbt und dabei auf „Kooperation statt Konfrontation“ setzt.  (Quelle „Deutscher Bundestag“) Den Videobeitrag finden Sie hier: https://youtu.be/ZH_bT2tC6gQ Im Folgenden der Wortlaut des Redebeitrages: […]

Redebeitrag zum Antrag der AfD „Demokratische Regeln respektieren / Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung“

AfD-Antrag Demokratische Regeln

Frauke Petry: „Es sollte für jeden Bürger eine Selbstverständlichkeit sein, die Freiheit des Andersdenkenden zu verteidigen“ Die Zielrichtung des AfD-Antrags kann von jedem vernünftigen Menschen bejaht werden. Kein Wunder, die Restfraktion hat den Antrag eins zu eins neu aufgelegt, der Antrag stammt aus 2015. Gott sei Dank sind aber Plagiate immer noch gut, wenn die […]

+++ Die blaue Partei bleibt 😀 +++

20190131_UrteilKoeln

In der vergangenen Woche entschied das Landesgericht Köln über die Klage der AfD, die uns die Benutzung der Farbe „blau“ im Parteinamen unter Androhung von 250.000 EUR Ordnungsgeld verbieten wollten. Dies ist unzulässig! Keine Partei kann die Benutzung von Farben im medialen Außenauftritt für sich allein reservieren. Vorgestern folgte dann das Urteil des LG München. […]

Mehr Zeit für Bürger anstatt für Sitzungen

20190130_wenigerPlenum

Derzeit kommt das Parlament in Sachsen monatlich zusammen. Die Debatten erweisen sich oft als langatmig, man konzentriert sich auf Nebenkriegsschauplätze und gräbt alte Hüte aus, anstatt fokussiert wirklich wichtige Themen zu bearbeiten. Die blaue Partei möchte deshalb die Häufigkeit der Plenarsitzungen drastisch reduzieren. Würde das Parlament nur noch ein mal im Quartal tagen, hätte dies […]

Menschen hautnah: Frauke Petry

20190201_WDR - Blaue Partei #TeamPetry

Aufstieg, Fall und JetztEin Film von Wolfgang Minder WDR Do 31.01.2019 22:40-23:25 https://www.wdr.de/programmvorschau/wdrfernsehen/sendung/2019-01-31/43976951/menschen-hautnah-frauke-petry.html Sie war der Star der rechtspopulistischen Bewegung in Deutschland, Chefin der AfD, das Gesicht der Partei. Eine junge Frau aus dem Osten, als Unternehmerin gescheitert und binnen kürzester Zeit aufgestiegen in die erste Reihe der Politik.Sie war eine Strategin, der man Rücksichtslosigkeit […]

AfD verliert Klage gegen Frauke Petry!

20190128_AfDverliert

Die BLAUE PARTEI darf die Farbe BLAU weiterhin nutzen! Am vergangenen Freitag urteilten die Richter am Kölner Landesgericht zugunsten der BLAUEN PARTEI. Geklagt hatte die AfD, die die Verwendung der Farbe BLAU verhindern wollte. Die Richter folgten der Argumentation, dass die Nutzung einer Farbe nicht auch automatisch ein Exklusivrecht darstellt. Nach ersten Informationen möchte die […]