»

Dresden, 24.05.2018. „Viele Behörden können Identitäten von Asylbewerben nicht prüfen“, meldet die WELT in einem aktuellen Beitrag. Demnach fehlen nach […]

«

BAMF offenbar einzige Katastrophe – U-Ausschuss muss umfassend aufklären

Dresden, 24.05.2018. „Viele Behörden können Identitäten von Asylbewerben nicht prüfen“, meldet die WELT in einem aktuellen Beitrag. Demnach fehlen nach wie vor die Geräte, um Fingerabdrücke zu vergleichen – nicht nur im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und seinen
weiterlesen
»

Dresden, 23.05.2018. Das sächsische Modellprogramm ‚WillkommensKITAs‘ wird deutlich erweitert. Der Träger des Programms, die Deutsche Kinder und Jugendstiftung (DKJS), wird […]

«

Willkommen für alle Kinder – „WillkommensKITAs“ überflüssig

Dresden, 23.05.2018. Das sächsische Modellprogramm ‚WillkommensKITAs‘ wird deutlich erweitert. Der Träger des Programms, die Deutsche Kinder und Jugendstiftung (DKJS), wird nach dem erfolgreichen Abschluss der ersten Programmphase die Begleitung der bisher zehn Einrichtungen schrittweise auf 100 Kitas ausbauen, teilten Kultusminister
weiterlesen
»

Dresden, 22.05.2018. Nach einem Bericht der Dresdner Neuesten Nachrichten sprechen sich immer größere Teile der sächsischen Sozialdemokraten vehement gegen die […]

«

Ankerzentren in Sachsen – SPD weiter auf Geisterfahrt

Dresden, 22.05.2018. Nach einem Bericht der Dresdner Neuesten Nachrichten sprechen sich immer größere Teile der sächsischen Sozialdemokraten vehement gegen die Einrichtung von Ankerzentren für Flüchtlinge in Sachsen aus. Entgegen der Meinung des Koalitionspartners von der Union hält man diese für
weiterlesen
»

+++ Pressemitteilung | Veranstaltungshinweis +++   Mit dem Themenabend „Ressource Bildung retten“ stellt sich das Bürgerforum Blaue Wende am Donnerstag […]

«

Bürgerforum Blaue Wende – Frauke Petry (Blaue Partei) in Staßfurt/Hecklingen

+++ Pressemitteilung | Veranstaltungshinweis +++   Mit dem Themenabend „Ressource Bildung retten“ stellt sich das Bürgerforum Blaue Wende am Donnerstag der kommenden Woche in Staßfurt vor. Frauke Petry wird in ihrem Vortrag auf die aktuellen Probleme und Vorschläge zur Verbesserung
weiterlesen
»

Es gilt das gesprochene Wort Berlin, 16.05.2018 Rede Frauke Petry (Blaue Partei), MdB und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen […]

«

Generalaussprache zur Regierungspolitik

Es gilt das gesprochene Wort Berlin, 16.05.2018 Rede Frauke Petry (Blaue Partei), MdB und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag in der Generalaussprache zur Regierungspolitik: „Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Nur wenige Tage sind
weiterlesen
»

Berlin, 15.05.2018. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Innenminister Roland Wöller (beide CDU) haben im Rahmen einer Parteikonferenz gestern in Görlitz […]

«

Kretschmer sammelt „Grenzerfahrungen“ – der Bürger ist sie längst leid

Berlin, 15.05.2018. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Innenminister Roland Wöller (beide CDU) haben im Rahmen einer Parteikonferenz gestern in Görlitz mit Bürgern über Grenzkriminalität und innere Sicherheit diskutiert. In diesem Zusammenhang kündigte Kretschmer „Nachbesserungen“ ab 2020/2021 an, falls „die geplanten
weiterlesen
»

Berlin, 11.05.2018. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) möchte den Freistaat am Pilotprojekt des Bundes für die geplanten Asyl-Ankerzentren beteiligen. Seine […]

«

Köpping gegen Ankerzentren – SPD ist innere Sicherheit gleichgültig

Berlin, 11.05.2018. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) möchte den Freistaat am Pilotprojekt des Bundes für die geplanten Asyl-Ankerzentren beteiligen. Seine Kabinettskollegin, Integrationsministerin Petra Köpping (SPD), lehnt dies mit Verweis auf die Gefährdung der inneren Sicherheit rundherum ab, schreibt die FREIE
weiterlesen
»

Berlin, 26.04.2018. In der heutigen Sitzung des Deutschen Bundestags wurde über den Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und FDP „70 […]

«

Klare Ansagen an Judenfeinde und juristische Konsequenzen – nicht Appelle an alle

Berlin, 26.04.2018. In der heutigen Sitzung des Deutschen Bundestags wurde über den Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und FDP „70 Jahre Gründung des Staates Israel – In historischer Verantwortung unsere zukunftsgerichtete Freundschaft festigen.“ (Drucksache 19/1823) debattiert. Die Aufzeichnung des Redebeitrages
weiterlesen
»

Dresden, 25.04.2018. Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) hat vorgeschlagen, passgenaue Angebote für Migranten aufzulegen. Jeder Einzelne benötige das. Es brauche […]

«

Förderung von Flüchtlingen: Mackenroths Ideen fußen auf Denkfehlern

Dresden, 25.04.2018. Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) hat vorgeschlagen, passgenaue Angebote für Migranten aufzulegen. Jeder Einzelne benötige das. Es brauche eine Politik, bei der niemand aus der Gemeinschaft ausgegrenzt werde, mahnte Mackenroth mit Blick auf Parallelgesellschaften in Frankreich und Belgien.
weiterlesen
»

Berlin, 20.04.2018. Medien melden den Eingang einer Zusage der deutschen Regierung bei EU-Migrations- und Innenkommissar Dimitris Avramopoulos, 10.000 Flüchtlinge aus […]

«

Umsiedlung von Nordafrikanern nach Europa keine Lösung

Berlin, 20.04.2018. Medien melden den Eingang einer Zusage der deutschen Regierung bei EU-Migrations- und Innenkommissar Dimitris Avramopoulos, 10.000 Flüchtlinge aus nordafrikanischen Ländern in Deutschland aufnehmen zu wollen. Dazu Frauke Petry, MdB der Blauen Partei und Mitglied der Blauen Gruppe im
weiterlesen