SPD und CDU haben sich laut mehrerer Medienberichte auf einen Kompromiss zum Thema Familiennachzug geeinigt. Demnach sollen pro Monat 1.000 […]
«Dresden, 26.01.2018. Martin Dulig (SPD), stellvertretender sächsischer Ministerpräsident, besteht auf einer separaten Regierungserklärung kommende Woche vor dem Sächsischen Landtag. Wie […]
«Doppelregierungserklärung – Bankrotterklärung der Koalition
Zur Rede Angela Merkels beim Weltwirtschaftsforum in Davos und die Analysen, die Bundeskanzlerin habe verstanden, dass Deutschland „ein Labor werden […]
«Deutsche sind weder Versuchskaninchen noch Laborratten
Zu den Diskussionen um eine etwaige Obergrenze für Flüchtlinge kommentiert Frauke Petry, MdB und MdL der Blauen Partei, Mitglied der […]
«Mit kommender Koalition keine Obergrenze bei Zuwanderung!
Berlin, 19.01.2018. In der heutigen Sitzung des Deutschen Bundestags wurde der Entwurf eines Gesetzes der Fraktion CDU/CSU zur Verlängerung der Aussetzung […]
«Unionsvorschlag zur Aussetzung des Familiennachzugs besser als nichts
Zum von mehreren Medien berichteten Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU und SPD kommentiert Frauke Petry MdB: „Fast spöttisch könnte […]
«Frauke Petry zu Berliner Sondierungsgespräche: Show hätte man sich zum Nutzen des Landes sparen sollen
Berlin, 08.01.2018. Wie die WELT berichtet, schätzen deutsche Sicherheitsbehörden, dass mehr als 100 Dschihadisten-Kinder aus der Kriegsregion in Syrien oder […]
«IS-Rückkehrer – Orientierung an Frankreich und Belgien
Dresden, 03.01.2018. Roland Wöller (CDU), neuer Innenminister von Sachsen, zeigt sich hinsichtlich der wachsenden Zahl von Übergriffen auf Polizisten besorgt. […]
«Gewalt gegen Polizisten – bittere Realität, kein „Phänomen“
Berlin, 02.01.2018. Die massenhafte Rekonstruktion zerrissener Stasi-Unterlagen per Computer ist gestoppt. Das Fraunhofer Institut für Produktionsanlagen und Konstruktionstechnik habe eine […]
«Rekonstruktionsstopp von Stasi-Unterlagen nicht hinnehmbar
Berlin, 20.12.2017. Der neue Chef des Branchenverbands Bitkom Achim Berg beklagt im Interview mit der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG die Tatenlosigkeit der […]
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