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Leipzig, 22.07.2019. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, der Windkraftausbau in Deutschland komme nicht wie erforderlich voran. Verantwortlich für die Verzögerung seien […]

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Windkraftwahnsinn ausgebremst

Leipzig, 22.07.2019. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, der Windkraftausbau in Deutschland komme nicht wie erforderlich voran. Verantwortlich für die Verzögerung seien Bundeswehr, Flugsicherung und diverse Verfahren vor Gerichten. „Bundesweit können derzeit mehr als 2.100 Windräder nicht gebaut werden, weil Gerichte oder
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Frauke Petry: Abgeordnetenwatch heißt jetzt faktisch Wahrheitsministerium Leipzig, 18.07.2019. Abgeordnetenwatch.de hatte alle Direktkandidaten zur Landtagswahl in Sachsen aufgefordert, Thesen zu […]

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Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry

Frauke Petry: Abgeordnetenwatch heißt jetzt faktisch Wahrheitsministerium Leipzig, 18.07.2019. Abgeordnetenwatch.de hatte alle Direktkandidaten zur Landtagswahl in Sachsen aufgefordert, Thesen zu beantworten und diese Antworten „optional“ mit einer 300 Zeichen langen Begründung zu unterlegen. These 2 von insgesamt 18 lautete: „Es
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Leipzig, 27.06.2019. In einem Gastbeitrag in der Zeit verbreitet Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Idee eines „Volkseinwandes“ – Bürger […]

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Kretschmers Volkseinwand – dreister Ideenklau in hilfloser Wahlpanik

Leipzig, 27.06.2019. In einem Gastbeitrag in der Zeit verbreitet Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Idee eines „Volkseinwandes“ – Bürger sollen demnach im Nachgang über im Landtag beschlossene Gesetze abstimmen können. Als nötige Unterschriftenzahl, um einen solchen Schritt in Gang
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In der Sächsischen Zeitung reagiert Thomas Baum, Sprecher für Strukturpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag auf die angestoßene Diskussion um […]

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SPD-Baum für Strukturpolitik sprechen zu lassen, ist das Absurdeste, was ich mir für Sachsen vorstellen kann.

In der Sächsischen Zeitung reagiert Thomas Baum, Sprecher für Strukturpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag auf die angestoßene Diskussion um ein neues Kernkraftwerke in der Oberlausitz: „Die Idee, Kernkraftwerke hier in der Oberlausitz als Alternative zur heimischen Braunkohle zu bauen,
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Die Wochenendpostille mit den vier großen Buchstaben schwingt sich wieder mal auf, Meinung zu bilden. Am gestrigen Sonntag meinte sie […]

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Kompetenz und BamS – zwei Dinge, die nicht zusammenpassen wollen

Die Wochenendpostille mit den vier großen Buchstaben schwingt sich wieder mal auf, Meinung zu bilden. Am gestrigen Sonntag meinte sie nun, Abgeordnete des Deutschen Bundestages nach Gründen für entschuldigtes Fehlen an Sitzungstagen fragen zu müssen. Auch Frauke Petry war unter
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Landesschülerrat und Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) haben Details zur gemeinsamen Veranstaltung „Wir. Machen. Klima.“ am 22. Juni in Leipzig vorgestellt. […]

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Schülerklimakonferenz ist nicht gelebte Demokratie sondern reale Idiokratie

Landesschülerrat und Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) haben Details zur gemeinsamen Veranstaltung „Wir. Machen. Klima.“ am 22. Juni in Leipzig vorgestellt. Kretschmer sieht das Riesenevent als Ausdruck „gelebter Demokratie“. Die Schüler wollen „beim Klimaschutz Taten sehen“. Und die Freie Presse stellt
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Berlin, 29. Mai 2019. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages, Dr. Frauke Petry und Mario Mieruch (beide Blaue Partei), haben beim […]

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Organklage der Bundestagsabgeordneten Dr. Frauke Petry und Mario Mieruch

Berlin, 29. Mai 2019. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages, Dr. Frauke Petry und Mario Mieruch (beide Blaue Partei), haben beim Bundesverfassungsgericht ein „Organstreitverfahren“ eingeleitet. Sie wenden sich gegen die Wahl und Ernennung von Herrn Prof. Dr. Stephan Harbarth zum Richter
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Leipzig, 15.05.2019. Wie unter anderem der Tagesspiegel berichtet „sollen Arbeitgeber verpflichtet werden, die gesamte Arbeitszeit ihrer Beschäftigten systematisch zu erfassen. […]

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EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung – neues Stück aus dem Bürokratietollhaus

Leipzig, 15.05.2019. Wie unter anderem der Tagesspiegel berichtet „sollen Arbeitgeber verpflichtet werden, die gesamte Arbeitszeit ihrer Beschäftigten systematisch zu erfassen. Das folge aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Alle EU-Staaten müssten dies durchsetzen, entschieden die obersten EU-Richter am Dienstag in
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Grimma/Schloss Döben, 13.04.2019. Die Blaue Partei traf sich heute auf Schloss Döben bei Grimma zu ihrem 2. Landesparteitag. Auf dessen […]

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Blaupause für Sachsen – Landtagswahlprogramm steht

Grimma/Schloss Döben, 13.04.2019. Die Blaue Partei traf sich heute auf Schloss Döben bei Grimma zu ihrem 2. Landesparteitag. Auf dessen Tagesordnung stand die Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms zur Landtagswahl im kommenden Herbst. Die Landesvertreterversammlung stellte anschließend die Kandidaten für
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Pirna, 12.04.2019. Die Sächsische Zeitung berichtet in ihrer heutigen Sebnitzer Ausgabe unter dem Titel „Grausiger Fund im Wildgehege“ von einem […]

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Wolfsexperiment auf Kosten der Tierhalter muss beendet werden

Pirna, 12.04.2019. Die Sächsische Zeitung berichtet in ihrer heutigen Sebnitzer Ausgabe unter dem Titel „Grausiger Fund im Wildgehege“ von einem Angriff eines Wolfrudels auf Weidetiere innerhalb eines mit hohem Aufwand gesicherten Wildgeheges bei Langenwolmsdorf. Der Halter fand laut dem Bericht
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