Plenardebatte zum AfD-Antrag „Amtszeit des Bundeskanzlers begrenzen „ Die AfD will die Amtszeit des Bundeskanzlers durch eine Änderung des Grundgesetzes […]
«Leipzig, 06.03.2019. Wie der Tagesspiegel exklusiv meldete, haben sich Wissenschaftler unter dem Namen „Scientists for Future“ zusammengeschlossen, um den Schüler-Protesten […]
«„Scientists for Future“ – in diesem Zusammenhang lupenreiner Euphemismus
Berlin, 15.02.2019. Kurz vor der entscheidenden Bundesratssitzung zur Einstufung Tunesiens, Marokkos und Georgiens als sichere Herkunftsländer, bekräftigen die Vorsitzende der […]
«Sichere Herkunftsstaaten – CDU ist machttechnisch zu einem Zwerg geschrumpft
Berlin, 12.02.2019. Zu den Ergebnissen des CDU-„Werkstattgesprächs“, bei dem über neue Wege in der Migrationspolitik beraten wurde, kommentiert Frauke Petry, […]
«Migrationsdebatte – „Wir reden so lange, bis sich das Problem auf andere Weise erledigt“
Frauke Petry, MdB der Blauen Partei und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag zur Festsetzung eines Ordnungsgeldes in Höhe […]
«Frauke Petry zur Festsetzung eines Ordnungsgeldes
Die blaue Partei #TeamPetry kam am Wochenende in Eisenach zu ihrem 2. Bundesparteitag zusammen. Auf dem Programm stand ebenfalls die […]
«Tolerantes Europa statt außenpolitische DEXIT-Geisterfahrt
Berlin, 20.12.2018. Weil der Ausbau von Abschiebeeinrichtungen stagniert, planen mehrere Bundesländer, betroffene Ausländer wieder in regulären Gefängnissen unterzubringen. Sie sollen […]
«Abschiebehäftlinge in regulären JVA – Regierung versucht sich an der Quadratur des Kreises
Leipzig, 17.12.2018. Unter anderem die Freie Presse berichtet vom heutigen Termin vor dem Leipziger Amtsgericht im Verfahren gegen Frauke Petry. […]
«Leipziger Staatsanwaltschaft agiert politisch motiviert
Berlin, 14.12.2018. Laut Medienberichten hat sich die Innenministerkonferenz der Länder bereits Ende November auf ihrer Tagung in Magdeburg darauf verständigt, […]
«Definition eines Messers – in Deutschland eine „knifflige Frage“
Dresden, 07.12.2018. Medienberichte kündigen in Frankreich für das kommende Wochenende erneut massive Proteste der „Gilets Jaunes“ an. Bereits seit Wochen […]
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